Im Interregnum

01.10.2014

Die Zeit zwischen Wahltag und der ersten Sitzung des neuen Parlaments mit der Wahl des neuen Landesvaters oder der neuen Landesmutter, die Zeit der Koalitionsverhandlungen oder - bei eindeutigem Wahlergebnis - die Zeit des Postenschacherns wird beinahe so mystifiziert wie die Zeit zwischen den Jahren: Diese Zeit wird sogar als Interregnum bezeichnet. Diese Zeit hat feste Rituale, die nahezu liturgisch ablaufen.

Die Zeit zwischen Wahltag und der ersten Sitzung des neuen Parlaments mit der Wahl des neuen Landesvaters oder der neuen Landesmutter, die Zeit der Koalitionsverhandlungen oder - bei eindeutigem Wahlergebnis - die Zeit des Postenschacherns wird beinahe so mystifiziert wie die Zeit zwischen den Jahren: Diese Zeit wird sogar als Interregnum bezeichnet. Diese Zeit hat feste Rituale, die nahezu liturgisch ablaufen:

Der Wahlabend
Die Spitzenkandidaten kommentieren, ob Sieger oder Verlierer, das Wahlergebnis ihrer Partei:
„Zuerst möchte ich unseren vielen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen danken, in diesen Dank schließe ich unsere Wahlkämpfer ein.“
„Der Wähler hat gesprochen und uns einen klaren Auftrag zur Regierung dieses Landes gegeben.“
„Wir haben an Stimmen zugelegt und unser Wahlziel in einem schwierigen Umfeld erreicht.“

Verlierer verkünden: „ Das Ergebnis entspricht nicht unseren Erwartungen, ist aber immer noch besser als ( hier wird zum Vergleich ein Wahljahr gewählt, in dem die Partei noch schlechter abschnitt). Leider konnten wir unser hervorragendes Programm nicht überall dem Wähler vermitteln.“

Sieger verkünden: „ Es ist nicht zu fassen, das ist das beste Ergebnis, das wir je eingefahren haben, sensationell“

Alle rechnen sich das Ergebnis schön, keiner realisiert, dass die Partei der Nichtwähler eine satte Mehrheit hat und somit das eigene Wahlergebnis relativiert.

Ursachen für schlechtes Abschneiden werden immer außerhalb des Politikbetriebs gesucht. Bestes Beispiel hierfür war vor Jahren die Wahl zum Münchner Oberbürgermeister. Im ersten Wahlgang erreichte kein Kandidat die vorgeschriebene absolute Mehrheit, so dass eine Stichwahl nötig wurde. Der Zweitplazierte erklärte sein schlechtes Abschneiden mit dem guten Wetter, der - wie bei Föhn üblich - seine Stammwähler in die Berge und nicht an die Wahlurne trieb. Seine Niederlage bei der Stichwahl 14 Tage später erklärte er mit dem Sauwetter, das die Wähler vom Gang ins Wahllokal hinderte.

Die Koalitionsbildung
Verhandlungen zwischen Siegern und Besiegten: Der kleinere Partner verkündet immer, dass man selbstverständlich nur auf Augenhöhe miteinander redet. Dem größeren Partner ist wichtig, dass man natürlich bei den Vereinbarungen immer das Wahlergebnis im Auge behalten muss. Für beide steht - klar wie Kloßbrüh´- das Wohl des Landes im Mittelpunkt.

Alle Koalitionspartner sind sich in der Öffentlichkeit darüber einig: „Zuerst reden wir über Inhalte, dann über den Zuschnitt der Regierung und erst ganz am Schluss über Personen.“ Stimmt natürlich nicht, alle wollen an die Macht und versuchen, ihre Interessen und Mandatsträger durchzusetzen. Dies ist für alle nicht leicht, denn eine Koalition ist das Kunststück, den rechten Schuh auf dem linken Fuß zu tragen, ohne Hühneraugen zu bekommen.

Wenn dann der Koalitionsvertrag steht, verkünden alle Partner unisono: „Es ist uns gelungen, einen großen Teil unseres Wahlprogramms unterzubringen, der Vertrag trägt unsere Handschrift.“ Keiner sagt, es sei ihnen gelungen, ein gemeinsames Programm zum Wohle des Landes zu vereinbaren.

Monieren welche, dass sie im Koalitionsvertrag - der ab jetzt Regierungsprogramm heißt - Inhalte vermissen, die im Wahlkampf versprochen wurden, trösten die Koalitionäre: „Leider war dies bei den Verhandlungen nicht durchsetzbar, es scheiterte am Widerstand der (hier wird dann immer die andere Partei genannt), aber wir werden selbstverständlich ihr berechtigtes Anliegen (vor der Wahl ist nach der Wahl!) weiter verfolgen.“

Die Regierungsbildung
Die Bildung der Regierung (bitte diese Formulierung nicht allzu wörtlich nehmen) ist für alle beteiligten Parteien nervenaufreibend. Wer bekommt welchen Posten in Kabinett oder Fraktion? Wie schafft man den regionalen, konfessionellen, geschlechter- und altersgerechten Proporz? Wie tröstet und entschädigt man die Verlierer? Welche Rhetorik braucht man, um mitteilen zu können: „Bei der Regierungsbildung stand allein die Fachkompetenz der Personen im Mittelpunkt der Überlegungen.“?

Fazit
Politik auf Erden wird von Menschen gemacht. Politik unterliegt folglich auch den menschlichen Schwächen, die wir alle haben. Demokratie ist bekanntlich ein mühevolles und umständliches Geschäft. Ihr Wesen ist der Kompromiss. Sie ist eine schwierige Staatsform. Aber es gibt keine bessere.
                                                                                                                                                Manfred Schreiner