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VBE Rheinland-Pfalz

Kleine Grundschulen: Frankenstein muss schließen

03.08.2018

Gerhard Bold: „Aus einem bedrohlichen Elefanten wurde eine harmlose Mücke.“

Es klang wie ein Paukenschlag, als die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig die Überprüfung und mögliche Schließung von landesweit ca. 100 Grundschulen ankündigte. Das ist nun gut ein Jahr her; vor den Sommerferien wurde die endgültige Schließung von vier Grundschulen zum Schuljahr 2018/19 bekanntgegeben. Als wirklich endgültig erweist sich das letzte Wort der Ministerin nun doch nicht: Drei der vier Schulen sind vor Gericht gezogen, um die Schließungen abzuwenden.

Im Eilverfahren waren bereits die Grundschule Lieg sowie der Standort Kirchen-Herkersdorf im Landkreis Altenkirchen mit ihren Klagen gegen die Schließungen erfolgreich. Hier geht der Unterricht auch im neuen Schuljahr für die Kinder weiter. Auch die Grundschule Frankenstein hat ein Verfahren am Verwaltungsgericht Neustadt eingeleitet. In der heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt (2 L 993/18.NW vom 03.08.2018) muss die Grundschule nun eine Niederlage hinnehmen: Ab Montag besuchen die Schülerinnen und Schüler ihre neue Schule in Hochspeyer.

Der VBE Rheinland-Pfalz kritisierte von Anfang an das Unternehmen des Ministeriums, aufgrund von Sparplänen des Rechnungshofes, kleine Grundschulen zu schließen und vertritt bis heute die Meinung, wohnortnahe Grundschulangebote müssen für die Kleinsten bereitstehen. Getreu dem Motto kurze Beine – kurze Wege.

„Außer dem radikalen Sparkurs war bei diesem Unterfangen kein System erkennbar. Nach welchen Kriterien die ursprünglich 100 Schulen analysiert wurden und weshalb am Ende nur noch fünf auf der Abschlussliste standen, kann nicht nachvollzogen werden. Selbst die ADD räumt ein, bei erneuten Verfahren nachsteuern zu müssen und verzichtet auf Widerspruch gegen die bisherigen Gerichtsurteile. Die obersten Verantwortlichen geben sich kleinlaut geschlagen. Die Ministerin hat einen bedrohlichen Elefanten losgeschickt, der zu einer harmlosen Mücke geworden ist. Für alle Betroffenen war dieses Unterfangen unzumutbar – und bleibt es bis zur letzten Minute! Die Niederlage der Grundschule Frankenstein ist – wenn auch nachvollziehbar – sehr bitter, hofften doch Schülerinnen und Schüler wie auch die beiden Lehrerinnen, den Unterricht im gewohnten Rahmen fortsetzen zu können.“ so der VBE-Landesvorsitzende Gerhard Bold zur heutigen Entscheidung.


Hintergrund:

Die Grundschule Klotten an der Mosel wurde bereits im letzten Schuljahr geschlossen. Zu Beginn des Schuljahres 2018/19 sollten zudem die Grundschulen in Reifferscheid (VG Adenau), Lieg (VG Cochem), Herkersdorf (VG Kirchen) und Frankenstein (VG Enkenbach-Alsenborn) geschlossen werden.

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