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VBE Rheinland-Pfalz

Aufhebungsverfahren für Grundschulen: Ein Schildbürgerstreich

14.03.2018

VBE Rheinland-Pfalz kritisiert subjektive und intransparente Kriterien

Gerhard Bold: „Debatte um Grundschulschließungen wirkt wie ein Schildbürgerstreich“

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) verkündete am heutigen Mittwoch die beabsichtigte Schließung von landesweit 4 kleinen Grundschulen zum nächsten Schuljahresbeginn 2018/19.

VBE-Landesvorsitzender Gerhard Bold: „Die undurchsichtige Vorgehensweise in der Debatte um Schließungen kleiner und kleinster Grundschulen gleicht einem Schildbürgerstreich: Weder Ministerium noch ADD legen die objektiven Begründungen ihrer Überlegungen und Entscheidungen offen. Im Dezember 2017 wurde die Schließung von 9 Grundschulen bekannt gegeben, nun finden sich lediglich 4 auf der Liste wieder. Dem VBE Rheinland-Pfalz liegen keine nachvollziehbaren Informationen vor, wieso von zunächst 100, dann von 40 und 20 jetzt nur noch von 4 Schließungen die Rede ist. Das Informationsrecht der Personalvertretungen wurde mit Füßen getreten!
Die Wohnortnähe und Ortstreue beispielsweise sind wichtige, dennoch subjektive Argumente – es muss ersichtlich sein, warum welche Schulen betroffen sind und andere nicht. Kurze Beine, kurze Wege bleibt unser Motto, aber nicht um den Preis der Beliebigkeit und Willkür!

Erst mit der heutigen Bekanntgabe kann rechtsverbindlich darüber entschieden werden, ob es tatsächlich zu Schließungen kommt. Angesichts der verletzten Informationsrechte bleibt abzuwarten, wie sich der Bezirkspersonalrat äußern wird – und ohne dessen Zustimmung kann auch keine Schule geschlossen werden.“

Der VBE Rheinland-Pfalz setzt sich in seiner breit angelegten Kampagne … ein guter GRUND SCHULE zu stärken für die Stärkung der Grundschulen im Land ein. Denn die rheinland-pfälzischen Grundschulen stehen vor besonderen pädagogischen Herausforderungen. Sie sind „ganz dicht dran“ an der gesellschaftlichen Entwicklung. Grundschulen nehmen alle Kinder auf, unabhängig von sozialer, ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit. Grundschulen spiegeln das Bild unserer Gesellschaft, ihre Entwicklungen, ihre Probleme, aber auch ihre Potentiale wider.

Das Verfahren zur Aufhebung wird für folgende Schulstandorte zum Schuljahr 2018/19 eingeleitet:

• Grundschule Reifferscheid (VG Adenau)
• Grundschule Lieg (VG Cochem)
• Grundschule Frankenstein (VG Enkenbach-Alsenborn)
• Grundschule Kirchen Michael – Sprengel Herkersdorf (VG Kirchen)

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